Berichte

1. außerordentliche Sitzung des StuPa

Sascha Wolf ▪ 06.04.2017

Das Studierendenparlament traf sich schon vor Beginn des neuen Haushaltsjahres am 23. März zu einer außerordentlichen Sitzung, unter anderem um den auf der Konstituierung vertagten Haushaltsplan zu beschließen.

Zunächst konnte jedoch die Kassenprüfung des Haushaltsjahres 2014/2015 mit der Entlastung des Ausländerrats endgültig abgeschlossen werden.

Der AStA konnte unter anderem vom Druck und von der Verteilung des Erstsemesterhefts berichten.

Auf der Sitzung wurde das studentische Mitglied im Hochschulrat gewählt. Hier konnte sich Henriette Stelmaszyk, Vorsitzende des RCDS Clausthal, gegen den Referenten für Öffentlichkeitsarbeit, Sascha Wolf, durchsetzen. Außerdem wurde der Ältestenrat durch Wahl von Johannes Blomen zum dritten Stellvertreter des StuPa komplettiert.

Der scheidende Finanzvorstand Oskar Wang stellte seinen Entwurf eines Haushaltsplans vor, der mit gringfügigen Änderungen und der Auflage, Klarheit bezüglich der Umsatzsteuerpflichtigkeit des AStA zu schaffen, angenommen wurde.

Der Kellerclub im StuZ e. V. stellte zu dieser Sitzung bereits einen Antrag auf Finanzierung von Künstlerauftritten im kommenden Haushaltsjahr, der ebenfalls angenommen wurde. Damit stellt das Studierendenparlament dem Kellerclub bis zu 5010 € zur Verfügung, um zehn Veranstaltungen durchzuführen.

Außerdem wurde ein Antrag des aktuellen Ältestenrats angenommen, der kleine Korrekturen und Klarstellungen an der Allgemeinen Geschäftsordnung vorsah.

Ein Antrag der Fraktion LuSd zur Einführung eines Arbeitskreises "Studienbetreuung" wurde vertagt. Die Fraktion wurde geben, ihre Idee gegenüber dem Fachschaftszentralrat zu thematisieren und die Referentin für Studienqualität, Sabine Hegner, in die Planungen einzubeziehen.

    Vollversammlung zur Information über das Haushaltsjahr

    Sascha Wolf ▪ 26.12.2016

    Auf Beschluss des Studierendenparlaments lud der AStA der TU Clausthal für den 7. Dezember zu einer Vollversammlung ein, auf der die zentralen Gremien über den Verlauf des Haushaltsjahrs berichteten. Etwa 50 Studenten folgten der Einladung in den großen Horst-Luther-Hörsaal.

    Nachdem die Formalien abgeschlossen waren – im TOP Protokollkontrolle wurde vom Plenum angemahnt, Protokolle zügiger und vor allem digital zur Verfügung zu stellen – begann Sascha Wolf für den AStA seinen Bericht. Er legte den Fokus auf vom AStA durchgeführte Veranstaltungen wie den Fotowettbewerb, das Stadtfest, Seminare, Konzerte und nicht zuletzt die Lange Nacht der Wissenschaften "Science on the Rocks". Außerdem stellte er kurz die neue Küche im Studentenzentrum vor. Kritische Nachfragen gab es vor allem zur Finanzierung.

    Jonathan Aigner stellte anschließend vor, womit sich das Studierendenparlament bisher befasste. Neben der finanziellen Förderung verschiedener Veranstaltungen standen bisher die Überarbeitung der Satzung und der Ordnungen der Studierendenschaft, eine Resolution zur Förderung des Hochschulstandorts sowie die Beteiligung der Studierendenschaft an einem Darlehenstopf des Studentenwerks zur Aufrechterhaltung der aktuellen Vergabepraxis im Vordergrund.

    Hugo Fu stellte kurz die Aufgaben des Ausländerrats vor und vermittelte ein Bild der Bemühungen des AuRa, die verschiedenen Gruppierungen internationaler Studenten stärker aneinander und an die Studierendenschaft zu binden.

    Jens Sackewitz beschloss die Berichterunde mit einer kurzen Stellungnahme zur Arbeit des Ältestenrats. Man habe in diesem Haushaltsjahr mehr darauf geachtet, der inhaltlichen Richtigkeit von Protokollen neben den Formalia bei der Prüfung einen höheren Stellenwert beizumessen. Jana Huchtkötter präsentierte schließlich drei Stilblüten aus Protokollen des aktuellen Haushaltsjahres.

    Am Ende des TOPs Berichte kam eine Diskussion zu den Ergebnissen der aktuellen Kassenprüfung auf. Zwar fielen die Berichte der Kassenprüfer in diesem Haushaltsjahr schlechter aus als im vorangegangenen Haushaltsjahr, doch die anwesenden Gremienvertreter wiesen auch darauf hin, dass sich keine Hinweise auf vorsätzliches Fehlverhalten oder unverhältnismäßige oder nicht satzungskonforme Ausgaben ergeben hätten.

    Sascha Wolf dankte zum Abschluss der Veranstaltung allen ehrenamtlich tätigen Studenten, die im folgenden Jahr nicht wieder in der Hochschulpolitik tätig sein werden, und verband dies mit einem Appell an die Anwesenden, auch das Übernehmen scheinbar kleiner Aufgaben könne die Studierendenschaft entscheidend voranbringen.

    Auf dem anschließenden Stammtisch wurden bei Speis und Trank noch lange verschiedene hochschulpolitische und nicht ganz so hochschulpolitische Gespräche geführt.

      Erneute Vollversammlung auf der StuPa-Sitzung vom 10. Juni beschlosen

      Sascha Wolf ▪ 11.06.2016

      Für den 10. Juni 2016 hatte das Präsidium des Studierendenparlaments zu einer außerordentlichen Sitzung eingeladen. Ursprünglich sollte auf dieser Sitzung lediglich der Urabstimmungstext festgelegt werden. Aufgrund mehrerer Beschwerden über die Vollversammlung der Studierendenschaft am vergangenen Tag wurde die Tagesordnung jedoch um den Punkt "Vollversammlung" ergänzt.

      Die Gäste Jan-Hendrik Ziebarth und Sabine Hegner zählten mehrere Mängel in Bezug auf die Vollversammlung auf und argumentierten, die Vollversammlung könne aufgrund dieser Mängel keine Gültigkeit entfalten. Insbesondere kritisierten sie, dass keine Diskussion zugelassen worden sei. Dies wurde im Anschluss kontrovers diskutiert, es entwickelte sich jedoch ein Konsens, die Sitzung nachzuholen. In der Frage, ob die Vollversammlung so schnell wie möglich durchgeführt werden sollte, um die Urabstimmung nicht zu gefährden, oder ob sowohl Vollversammlung als auch Urabstimmung verschoben werden sollten, war sich das StuPa nicht einig. Eine Sitzungspause wurde einberufen, um den Fraktionen Zeit zur Beratung einzuräumen. Schließlich stimmten elf Abgeordnete für einen neuen Termin in naher Zukunft und zehn dagegen. Bei zwei Enthaltungen war damit beschlossen, die Vollversammlung binnen zehn Tagen zu wiederholen.

      Anschließend wurde der Urabstimmungstext beschlossen. Ausschlaggebend für diese Entscheidung war, dass das Meinungsbild zur Vollversammlung dem Ergebnis der StudIP-Umfrage stark ähnelte. Der Text lautet:

      Bist du für die Einführung des Semestertickets zum Sommersemester 2017 in einer Höhe von bis zu 100 € pro Semester, welches das VRB-Gebiet sowie die Strecken von metronom und erixx enthält?

      Der AStA hat die Vollversammlung bereits auf Montag, den 20. Juni, um 19:45 Uhr terminiert. Sie findet im Audimax statt. Eine Diskussion wird möglich sein.

         

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