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Erneute Vollversammlung auf der StuPa-Sitzung vom 10. Juni beschlosen


Für den 10. Juni 2016 hatte das Präsidium des Studierendenparlaments zu einer außerordentlichen Sitzung eingeladen. Ursprünglich sollte auf dieser Sitzung lediglich der Urabstimmungstext festgelegt werden. Aufgrund mehrerer Beschwerden über die Vollversammlung der Studierendenschaft am vergangenen Tag wurde die Tagesordnung jedoch um den Punkt "Vollversammlung" ergänzt.

Die Gäste Jan-Hendrik Ziebarth und Sabine Hegner zählten mehrere Mängel in Bezug auf die Vollversammlung auf und argumentierten, die Vollversammlung könne aufgrund dieser Mängel keine Gültigkeit entfalten. Insbesondere kritisierten sie, dass keine Diskussion zugelassen worden sei. Dies wurde im Anschluss kontrovers diskutiert, es entwickelte sich jedoch ein Konsens, die Sitzung nachzuholen. In der Frage, ob die Vollversammlung so schnell wie möglich durchgeführt werden sollte, um die Urabstimmung nicht zu gefährden, oder ob sowohl Vollversammlung als auch Urabstimmung verschoben werden sollten, war sich das StuPa nicht einig. Eine Sitzungspause wurde einberufen, um den Fraktionen Zeit zur Beratung einzuräumen. Schließlich stimmten elf Abgeordnete für einen neuen Termin in naher Zukunft und zehn dagegen. Bei zwei Enthaltungen war damit beschlossen, die Vollversammlung binnen zehn Tagen zu wiederholen.

Anschließend wurde der Urabstimmungstext beschlossen. Ausschlaggebend für diese Entscheidung war, dass das Meinungsbild zur Vollversammlung dem Ergebnis der StudIP-Umfrage stark ähnelte. Der Text lautet:

Bist du für die Einführung des Semestertickets zum Sommersemester 2017 in einer Höhe von bis zu 100 € pro Semester, welches das VRB-Gebiet sowie die Strecken von metronom und erixx enthält?

Der AStA hat die Vollversammlung bereits auf Montag, den 20. Juni, um 19:45 Uhr terminiert. Sie findet im Audimax statt. Eine Diskussion wird möglich sein.









Nachrichtenalter: 11.06.2016 00:00
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